Beschlüsse

Gemeinsame Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, des Finanzausschusses sowie des Kultur-, Sport- und Tourismusausschusses am 17.6.2014
 
Beschlussvorlage (bitte anklicken)
 
Projektskizze (bitte anklicken)
 
 
 
Pressemitteilungen des Ministeriums für Justiz, Kultur und Europa vom
 
 
sowie vom 18. Februar 2014 (Kabinettsbeschluss und Letter of Intent)
 
 
Beschlussvorschlag für den 16.12.2014
 
Die Stadt errichtet auf der Liegenschaft „Hesterberg“ ein Theater- und Kulturzentrum. Maßstab für die Umsetzung ist der in der Machbarkeitsstudie vom 29.04.2013 dargestellte Rahmen.
 
Vollständiger Beschlussvorschlag (PDF-Datei, zum Öffnen bitte Anklicken)
 
Aktualisierter Beschlussvorschlag vom 11.12.2014:
 
Sachdarstellung

Zum Zeitpunkt der Vorlagenerstellung Beschlussvorlage VO/2013/204 lagen der Verwaltung die Anlagen 6 und 8 noch nicht vor, die mit dieser ergänzenden Beschlussvorlage nunmehr nachgereicht werden.

Folgende Änderungen haben sich zwischenzeitlich ergeben:

Aus gemeinnützigkeitsrechtlichen Gründen ist es der LTSH sowie der Kreiskulturstiftung verwehrt, der Stadt einen Baukostenzuschuss zur Errichtung des Theater- und Kulturzentrums Hesterberg zur Verfügung zu stellen. Jedoch leistet die LTSH im Wege einer Mietsonderzahlung in Höhe von 1,5 Mio. € eine Zahlung an die Stadt Schleswig. Auf diese Mietsonderzahlung sind 240 T€ Umsatzsteuer an das Finanzamt Flensburg abzuführen, sodass netto 1.260 T€ bei der Stadt verbleiben.

Die Veränderungen zur Ausgangsbeschlussvorlage VO/2013/204 stellen sich demzufolge wie folgt dar:

Kosten- und Finanzierungsplan

Kosten Finanzierung
DFZ-Machbarkeitsstudie (brutto) 16.600 T€ Stadt 6.500 T€
Vorsteuerabzug - 2.650 T€ KIF 6.300 T€

Einsparung bei Theatertechnik/
-ausstattung

- 396 T€

Kreis SL-FL/
Kreiskulturstiftung

500 T€

Projektsteuerungskosten
(netto)

+ 546 T€ Land/Stiftung Übernahme Kosten
für schadstofbed. Sanierungsmehraufwand
800 T€
    LTSH 0 T€
Summe 14.100 T€ Summe 14.100 T€

 

2.              Stellungnahme der Verwaltung

Abweichend zur Ausgangsbeschlussvorlage VO/2013/204 stellt sich die Auswirkung des Projekts im Haushalt wie folgt dar:
Der Baukostenanteil der Stadt in Höhe von 6,5 Mio.€ wird durch Kredite zu finanzieren sein. Der Kapitaldienst verändert sich dahingehend, dass er sich jährlich auf 325 T€ beläuft. Im Ergebnishaushalt wird der Zuschussbedarf im Produkt 261010 Theater in den ersten 10 Jahren nach Inbetriebnahme (Verteilungszeitraum der Mietsonderzahlung in Höhe von 1.260 T€) weniger stark ansteigen. Im Vergleich zu 2010 steigt das Defizit um ca. 100 T€, ab dem 11. Jahr dagegen um 230 T€ jährlich. Darüber hinaus verschlechtert sich das Ergebnis im Produkt 612010 – Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft – durch eine höhere Zinsbelastung um nunmehr anfänglich 195 T€ per anno